Erlöschen bei Ende der Erwerbsunfähigkeit


Der Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeitt endet mit dem ersten des Kalendermonates, der dem Monat folgt, in dem die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug der Rente nicht mehr erfüllt sind. Für den Fall, daß die Erwerbsfähigkeit sich aufgrund einer Leistung zur Rehabilitation gebessert hat, endet die Rentenzahlung erst mit Beginn des vierten Monates nach der Besserung der Erwerbsfähigkeit, also in der Regel nach Ende der Rehabilitationsleistung, oder mit Beginn eines dem vierten Kalendermonat vorausgehendem Monat, wenn zu dessen Beginn eine Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit ausgeübt wird, die mehr als nur geringfügig ist.
Wurde die Rente als Rente auf Zeit gewährt, wird die Zahlung zum im Rentenbescheid genannten Zeitpunkt eingestellt, ohne das ein weiterer Bescheid ergeht.


Ansonsten setzt die Entziehung einer Erwerbsunfähigkeitsrente einen Verwaltungsakt voraus. Dieser unterliegt den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches X, insbesondere denjenigen der Anhörung (§ 24) und der Begründung (§ 35). Der entsprechende Aufhebungsbescheid richtet sich nach den Vorschriften des Sozialgesetzbuches X § 48, da die Entziehung sich in der nachträglichen Änderungen in den Verhältnissen des Versicherten begründet. Die Rentenzahlung endet dann grundsätzlich mit dem Beginn des Kalendermonates, zu dessen Beginn der Wegfall nach dem genannten Verfahren wirksam ist.


Als Gründe für den Entzug einer Erwerbsunfähigkeitsrente kommen in erster Linie Besserungen in der Erwerbsfähigkeit in Betracht. Dieser Sachverhalt wird in der Regel im Rahmen einer vom Rentenversicherungsträger angeordneten Nachuntersuchung festgestellt.
Auch eine auf Zeit gewährte Rente kann vorzeitig entzogen werden, wenn die Erwerbsunfähigkeit vor Ablauf der Zeitrente behoben ist.


In der Regel ist beim Wegfall der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zu prüfen, ob gegebenenfalls eine Berufsunfähigkeit vorliegt und gegebenenfalls eine Berufsunfähigkeitsrente zu zahlen. Bei Erwerbsunfähigkeitsrenten auf Zeit ist wenn Berufsunfähigkeit ebenfalls vorliegt, die Rente wegen Berufsunfähigkeit im Anschluß an die Erwerbsunfähigkeitsrente zu leisten.