Hinzuverdienstgrenzen


Erwerbsunfähigkeit setzt unter anderem voraus, daß der Versicherte mit dem verbleibendem Restleistungsvermögen nicht mehr in der Lage ist, mit gewisser Regelmäßigkeit Einkünfte zu erzielen, die ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße übersteigen. Diese Bezugsgröße nach Sozialgesetzbuch IV § 18 ist dynamisch, sie wird jeweils zum 01.01. des Jahres durch Rechtsverordnung festgelegt. Wird demzufolge diese Grenze beim Hinzuverdienst überschritten, liegt Erwerbsunfähigkeit nicht mehr vor. Die Rente ist als Rente wegen Berufsunfähigkeit zu leisten, gegebenenfalls auch als Teilrente.


Solange Arbeitsentgelt aus einer vor dem Leistungsfall aufgenommenen Beschäftigung, die nicht ausgeübt wird, erzielt wird, wird dieses auf die Rente angerechnet. Das Entgelt ist um einmalig gezahltes Entgelt und um die gesetzlichen Abzüge zu mindern. Diesem Entgelt steht der Bezug von Voruhestandsgeld gleich. Arbeitslosengeld wird auf die Rente angerechnet, außer es wurde nur vorläufig bis zur Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit gezahlt oder ihm liegt eine Anwartschaft zugrunde, die insgesamt nach dem Beginn der Rente erfüllt worden ist.