Rente auf Zeit / Dauerrente (Berufs- und Erwerbsunfähigkeit)


Erwerbsunfähigkeitsrenten werden, wenn eine begründete Aussicht besteht, daß die Minderung der Erwerbsfähigkeit in absehbarer Zeit behoben sein kann oder sie wegen einem geschlossenem Teilzeitarbeitsmarkt gewährt wurden, grundsätzlich als Rente auf Zeit gewährt, es sei denn, der Versicherte hat zum Zeitpunkt des Rentenbeginnes das 58. Lebensjahr vollendet.


Die Rente auf Zeit ist längstens für 3 Jahre nach dem Rentenbeginn zu befristen. Der Rentenbeginn bestimmt sich dabei nicht nach der ersten Auszahlung der Rente, sondern nach dem Zeitpunkt, ab dem die Rente zu leisten ist. Eine Zeitrente kann mehrfach verlängert bzw. Wiederholt werden, die Gesamtdauer der Befristung darf jedoch den Zeitraum von 6 Jahren ab Rentenbeginn nicht übersteigen, wenn die Gewährung auf Zeit ausschließlich auf medizinischen Gründen beruht. Renten auf Zeit wegen verminderter Erwerbsfähigkeit beginnen frühestens mit dem ersten des siebenten Kalendermonates nach Minderung der Erwerbsfähigkeit.


Bei Renten wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit, die ausschließlich auf dem Gesundheitszustand des Versicherten beruhen, ist zu prüfen, ob eine begründete Aussicht auf Behebung der Erwerbsminderung besteht. Wahrscheinlich ist das, wenn nach sachgerechter und vernünftiger Abwägung aller Umstände ein Grad von Wahrscheinlichkeit vorliegt, der alle anderen Möglichkeiten deutlich überwiegt. Als absehbare Zeit ist in diesem Zusammenhang eine Zeitspanne von 3 Jahren zu sehen.


Renten wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit werden an Versicherte geleistet, die auf dem allgemeinem Arbeitsmarkt noch halb- bis untervollschichtig einsatzfähig sind und die keinen Teilzeitarbeitsplatz inne haben und denen auch auf absehbare Zeit ein solcher nicht vermittelt werden kann.


Eine Rente auf Zeit endet mit Ablauf des im Rentenbescheid genannten Zeitraumes. Für den Versicherungsträger besteht keine Verpflichtung vor Wegfall der Zeitrente von amtswegen zu prüfen, ob eine Erwerbsunfähigkeit weiterhin vorliegt. Die Zeitrente fällt Kraft Gesetzes zum im Bewilligungsbescheid genanntem Zeitpunkt weg. Der Versicherte wird jedoch im Rentenbescheid darauf hingewiesen, daß er vor Wegfall der Rente einen erneuten Antrag stellen kann.