EU wegen besonderer Leistungseinschränkungen


Besondere Leistungseinschränkungen können sich immer dann ergeben, wenn der Versicherte in seiner Wegefähigkeit eingeschränkt ist oder er nicht unter üblichen Arbeitsbedingungen tätig sein kann.


Zur Erwerbsfähigkeit gehört auch das Vermögen, die Arbeitsstelle aufzusuchen. Ein gehbehinderter Versicherter muß in der Lage sein, mit dem ihm zur Verfügung stehenden Verkehrsmitteln seinen Arbeitsplatz täglich zumutbar zu erreichen. Dabei sind alle Möglichkeiten den Arbeitsweg zurückzulegen in Betracht zu ziehen. Steht dem Versicherten kein Kraftfahrzeug für den täglichen Arbeitsweg zur Verfügung, muß er in der Lage sein, unter Ausnutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln seinen Arbeitsplatz zu erreichen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Fähigkeit eine Entfernung von 500 Metern in einer Zeit von 20 Minuten zu Fuß zurückzulegen es ermöglicht, den Arbeitsplatz zu erreichen. Eine Gehfähigkeit von unter 500 Metern bewirkt daher eine Erwerbsunfähigkeit, wenn nicht im Einzelfall der Arbeitsweg trotzdem zumutbar zurückgelegt werden kann. Auch darf der Zeitaufwand für das Zurücklegen von 500 Metern Wegstrecke 20 Minuten nicht übersteigen. In diesem Zusammenhang muß jedoch darauf hingewiesen werden, daß die Wegefähigkeit durch Rehabilitationsmaßnahmen, hier in der Regel einer Kraftfahrzeughilfe, wiederhergestellt werden kann.


Auch muß ein Versicherter in der Lage sein, eine Tätigkeit unter üblichen Arbeitsbedingungen zu verrichten. Unter üblichen Arbeitsbedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes versteht man dabei, die Bedingungen, unter denen Arbeitsverträge in der Regel eingegangen werden. So können über das übliche Maß hinausgehende notwendige Arbeitspausen die Erwerbsfähigkeit eines Versicherten erheblich mindern. Beachtlich sind diese Einschränkungen jedoch nur dann, wenn der Arbeitsmarkt dem Versicherten durch diese Gründe verschlossen ist, nicht aber dann, wenn er einen Arbeitsplatz innehat, auf dem er die Tätigkeit unter anderen als den üblichen Bedingungen verrichtet.
Neben der Wegefähigkeit und den üblichen Arbeitsbedingungen gibt es noch weitere Leistungseinschränkungen, die bei der Begutachtung zu berücksichtigen sind. Vor allem die Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen kann dazu führen, daß der Versicherte erwerbsunfähig ist. Ob solche zusätzlichen Leistungseinschränkungen zu einem Rentenanspruch führen muß jedoch in jedem Einzelfall gewissenhaft geprüft werden.