Erlöschen bei Ende der Berufsunfähigkeit


Der Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit endet mit dem ersten des Kalendermonates, der dem Monat folgt, in dem die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug der Rente nicht mehr erfüllt sind. Für den Fall, daß die Erwerbsfähigkeit sich aufgrund einer Leistung zur Rehabilitation gebessert hat, endet die Rentenzahlung erst mit Beginn des vierten Monates nach der Besserung der Erwerbsfähigkeit, also in der Regel nach Ende der Rehabilitationsleistung, oder mit Beginn eines dem vierten Kalendermonat vorausgehendem Monat, wenn zu dessen Beginn eine Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit ausgeübt wird, die mehr als nur geringfügig ist.
Wurde die Rente als Rente auf Zeit gewährt, wird die Zahlung zum im Rentenbescheid genannten Zeitpunkt eingestellt, ohne das ein weiterer Bescheid ergeht.


Ansonsten setzt die Entziehung einer Erwerbsunfähigkeitsrente einen Verwaltungsakt voraus. Dieser unterliegt den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches X, insbesondere denjenigen der Anhörung (§ 24) und der Begründung (§ 35). Der entsprechende Aufhebungsbescheid richtet sich nach den Vorschriften des Sozialgesetzbuches X § 48, da die Entziehung sich in der nachträglichen Änderungen in den Verhältnissen des Versicherten begründet. Die Rentenzahlung endet dann grundsätzlich mit dem Beginn des Kalendermonates, zu dessen Beginn der Wegfall nach dem genannten Verfahren wirksam ist.


Als Gründe für den Entzug einer Berufsunfähigkeitsrente kommen in erster Linie Besserungen in der Erwerbsfähigkeit in Betracht. Dieser Sachverhalt wird in der Regel im Rahmen einer vom Rentenversicherungsträger angeordneten Nachuntersuchung festgestellt. Aber auch der Erwerb neuer Qualifikationen oder verbesserte Einkommenschancen können eine Änderung in den Verhältnissen darstellen, die zum Entzug der Rente führen. Regelmäßig wird dies passieren, wenn der Versicherte eine Tätigkeit aufnimmt, auf die er wegen ihrer tariflichen Einstufung objektiv und subjektiv verwiesen werden kann. Auch eine Umschulung auf einen Beruf, für den eine Verweisung zulässig ist, führt nach Abschluß der Maßnahme in der Regel zu einem Entzug der Rente.
Besonderheiten sind zu beachten, wenn im Rahmen einer Nachuntersuchung festgestellt wird, daß neben Berufsunfähigkeit nunmehr Erwerbsunfähigkeit vorliegt. Der Rentenversicherungsträger hat in diesem Falle im Rahmen seiner Betreuungspflichten den Versicherten aufzufordern einen Antrag auf Erwerbsunfähigkeitsrente zustellen.


Mit Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit wird die Rente wegen Berufsunfähigkeit als niedrigere Leistung nicht mehr gezahlt.
Auch eine auf Zeit gewährte Rente kann vorzeitig entzogen werden, wenn die Berufsunfähigkeit vor Ablauf der Zeitrente behoben ist.