Wartezeit


Voraussetzung für die Gewährung einer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit und Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ist die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit. Es handelt sich dabei um eine Mindestversicherungszeit, die vor Eintritt des Leistungsfalles erfüllt sein muß. Die allgemeine Wartezeit beträgt 60 Monate belegt mit Beitragszeiten (Pflichtbeiträge oder freiwillige Beiträge SGB VI § 55), auch Ersatzzeiten (SGB VI § 250) und Monate, die sich aus dem Versorgungsausgleich nach SGB VI § 52 ergeben zählen hierzu. Beitragszeiten sind auch Zeiten der Kindererziehung (SGB VI § 55 Satz 2 und § 56), Beitrags- und Beschäftigungszeiten nach dem Fremdrentengesetz (FRG) und nach dem 08. Mai 1945 im Beitrittsgebiet zurückgelegte Beitragszeiten.


Versicherte, die bereits vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit erwerbsunfähig waren (Frühbehinderte) benötigen 20 Jahre mit Beitragszeiten oder Ersatzzeiten vor dem Rentenbeginn, um die Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbsminderung zu erfüllen (SGB VI § 50, Abs. 3 und § 51 Abs. 1 und 4). Hierbei gehört der Rentenantrag nicht zu den Anspruchsvoraussetzungen, diese sind vielmehr mit dem letzten Tag der 240 Beitrags- oder Ersatzzeitmonate erfüllt.
Die allgemeine Wartezeit gilt in bestimmten Fällen als vorzeitig erfüllt. Das ist der Fall, wenn


1. Versicherte wegen eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit,
2. wegen einer Wehrdienstbeschädigung als Wehrdienstleistende oder Soldaten auf Zeit,
3. wegen einer Zivildienstbeschädigung als Zivildienstleistende oder
4. wegen eines Gewahrsams


vermindert erwerbsfähig geworden sind. Bei einer Erwerbsminderung wegen Arbeitsunfall oder Berufskrankheit muß der Versicherte bei Eintritt des Ereignisses versicherungspflichtig sein oder in den letzten 2 Jahren davor mindestens 1 Jahr mit Pflichtbeiträgen für eine versicherungspflichtige Tätigkeit oder Beschäftigung zurückgelegt haben.
Die Wartezeit ist auch vorzeitig erfüllt, wenn Versicherte vor Ablauf von sechs Jahren nach Beendigung einer Ausbildung erwerbsgemindert geworden sind und in den letzten 2 Jahren vor Eintritt des Erwerbsminderung mindestens ein Jahr Pflichtbeiträge haben. (SGB VI § 53)