Krankheit und Behinderung


Unter Krankheit wird allgemein jeder regelwidrige körperliche oder geistige Zustand verstanden. Auch psychische Erkrankungen, z.B. seelische Störungen, zählen dazu, soweit diese vom Versicherten nicht durch eine zumutbare Willensanspannung überwunden werden können.
Es kommt in der Rentenversicherung nicht darauf an, ob eine Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit besteht, die Einschränkung der Erwerbsfähigkeit ist das entscheidende Kriterium. Eine hochgradige Entstellung schränkt danach zwar die Arbeitsfähigkeit nicht ein, die Erwerbsfähigkeit kann jedoch dadurch wesentlich beeinträchtigt sein. Die Krankheit muß tatsächlich festgestellt sein, eine Verdachtsdiagnose bei bestehender Ungewißheit über den tatsächlichen Gesundheitszustand reichen dazu nicht aus.
Auch eine Behinderung kann Ursache für die Minderung der Erwerbsfähigkeit sein. Diese kann körperlicher, geistiger oder seelischer Natur sein. Im Gegensatz zur Krankheit umfaßt die Behinderung auch körperliche, geistige oder seelische Zustände, deren Entwicklung abgeschlossen ist, also z.B. Blindheit, Taubheit, Verlust von Gliedmaßen. Auch eine Minderbegabung oder eine allgemeine Schwäche, die nicht auf das Alter oder auf einen Kräfteverbrauch zurückzuführen ist, sind Behinderungen. Auch sind besondere Anfälligkeiten gegen Unfälle als Wesenseigenschaft des Versicherten einer Behinderung gleichzustellen.
Der normale Alterungsprozeß ist dagegen, selbst wenn eine Leistungsminderung damit einher geht, keine Krankheit oder Behinderung, die einen Leistungsfall in der gesetzlichen Rentenversicherung begründen könnte. Im Alter nachlassende Wettbewerbsfähigkeit kann somit einen Rentenanspruch wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit und geminderter Erwerbsfähigkeit nicht begründen.
Besonderheiten sind bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu beachten. Grundsätzlich wird das Risiko eines Arbeitsunfalles oder eine Berufskrankheit durch die gesetzliche Unfallversicherung versichert. Wird auf Grund eines solchen Unfalles oder einer solchen Krankheit jedoch die Erwerbsfähigkeit gemindert, kann auch das zu einem Leistungsfall der Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit und einer verminderten Erwerbsfähigkeit führen. Der Bezug von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung stehen Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich nicht entgegen, führen jedoch zur Anwendung von Anrechnungsvorschriften (SGB VI § 93).