Allgemeines zu BU und EM


In der gesetzlichen Rentenversicherung werden neben Renten wegen Alters und wegen Todes auch Renten wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit und Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit gezahlt.

Das Rentenreformgesetz 1999 regelt die Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsrenten zum 01.01.2000 grundlegend neu. Es kommt nunmehr bei der Feststellung einer Erwerbsminderung nur noch auf das Leistungsvermögen an, die jeweilige Situation auf dem Arbeitsmarkt bleibt unberücksichtigt. Das Risiko der Berufsunfähigkeit wird aus dem Leistungsspektrum der gesetzlichen Rentenversicherung gestrichen und es wird ein abgestuftes System der Erwerbsminderungsrenten geschaffen. Durch die Neuregelungen wird die Höhe der Erwerbsminderungsrente an die Höhe der vorzeitigen Altersrenten mit Abschlägen angepaßt. Die Abschläge werden dabei auf 10,8 % begrenzt. Auch die Vorschriften über das Zusammentreffen von Renten wegen Erwerbsminderung mit Einkommen und anderen Sozialleistungen wird neu geregelt.

In der gesetzlichen Rentenversicherung ist für die Feststellung einer Erwerbsminderung im Unterschied zur Unfallversicherung und dem Recht für Schwerbehinderte nicht der Grad der Behinderung, sondern das verbliebene individuelle Leistungsvermögen maßgebend. Das individuelle Leistungsvermögen des Versicherten wird durch den sozialmedizinischen Dienst beurteilt. Dabei werden alle vorliegenden ärztlichen und psychologischen Gutachten herangezogen. Die Wertung dieser Ergebnisse obliegt jedoch dem Rentenversicherungsträger. Er legt letztendlich das verbleibende Restleistungsvermögen fest und entscheidet über die Zuerkennung oder die Ablehnung der entsprechenden Rente.

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