In den Verweisungstätigkeiten


Zur Beurteilung der verschiedenen beruflichen Tätigkeit wurden vom Bundessozialgericht für Arbeiter und auch für Angestellte jeweils ein Mehrstufenschema entwickelt. Durch die Zusammenfassung von gleichwertigen Berufstätigkeiten in Berufsgruppen wurde damit ein Hilfsmittel geschaffen, um sinnvoll die Zuordnung des Hauptberufes und das Finden von Verweisungstätigkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung zu ermöglichen und gleichzeitig den Ansprüchen an Rechtssicherheit und gleichmäßiger Sachbehandlung zu genügen.

Zuordnung des Hauptberufes bei Arbeitern und Verweisbarkeit

1. Stufe: Der "Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion" und der "besonders hoch qualifizierte Facharbeiter"Verschiedene Vorarbeiter, deren Berufstätigkeit infolge besonderer geistiger als auch persönlicher Anforderungen die eines Facharbeiters deutlich in der Qualität übersteigen, z.B. Meister und Hilfsmeister im Arbeitsverhältnis oder Hilfspolier, werden in einer besonderen Gruppe zusammengefaßt, dem Leitberuf Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion. Zur Einordnung in diesen Leitberuf muß für die Versicherten nicht nur eine Weisungsbefugnis gegenüber Angelernten und Hilfsarbeitern vorliegen, auch mehrere Facharbeiter müssen an deren Weisungen gebunden sein. Außerdem müssen die Versicherten regelmäßig in der Spitzengruppe der Lohnskala für Arbeiter angesiedelt sein und das nicht aufgrund des Lebensalters oder der Dauer der Betriebszugehörigkeit, sondern ausschließlich aufgrund ihrer ausgeübten Tätigkeit. Auch dürfen sie nicht der Weisungsbefugnis eines anderen Arbeiters unterstehen.


Zu den besonders hoch qualifizierten Facharbeitern gehören Versicherte, die aufgrund Ihrer Entlohnung und besonderer geistiger und persönlicher Anforderungen ihrer Tätigkeit den sonstigen Facharbeiter deutlich überragen. Hierunter gehört auch der besonders qualifizierte Facharbeiter, der neben seiner abgeschlossenen Facharbeiterausbildung weitere spezielle längere mit Prüfung abgeschlossene Ausbildungen absolviert hat.


Dieser oberen Gruppe des Mehrstufenschema sind auch als Arbeiter abhängig beschäftigte Handwerksmeister, die Lehrlinge ausbilden, zuzuordnen.
Versicherte mit dem Leitberuf eines Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion oder eines besonders hoch qualifizierten Facharbeiters können auf Tätigkeiten innerhalb dieser Gruppe oder auf Tätigkeiten mit dem Leitberuf Facharbeiter verwiesen werden. Die Verweisungstätigkeit ist dabei stets konkret zu benennen.


2. Stufe: Der Facharbeiter
Zum Leitberuf des Facharbeiters gehören zuerst die Versicherten, die in einem anerkannten Ausbildungsberuf eine mehr als zweijährige Ausbildung durchlaufen haben. Vor allem durch die Gegebenheiten in den neuen Bundesländern, wo eine zweijährige Ausbildungszeit die Regel war, längere Ausbildungszeiten lagen meistens nur bei Jugendlichen mit geringer Schulbildung oder in Verbindung mit einer schulischen Ausbildung zum Abitur vor, ist es jedoch notwendig, weitere Kriterien bei der Einordnung in den Leitberuf Facharbeiter zugrunde zu legen. Wenn die ausgeübte Tätigkeit und die erreichte Tarifgruppe erkennen lassen, daß eine qualitative Stufe des Facharbeiters erreicht ist, liegt regelmäßig eine Zuordnung zum Leitberuf Facharbeiter vor. Ach Arbeiter, die in jahrelanger Tätigkeit vom Hilfsarbeiter über den Helfer bis zum Angelernten sich die Fähigkeiten eines Facharbeiters angeeignet haben, werden nach regelmäßig dreijähriger Tätigkeit als Facharbeiter bei entsprechender Entlohnung dem Leitberuf Facharbeiter zugeordnet. Die Zuordnung zum Leitberuf Facharbeiter scheitert nicht nur schon deshalb, weil eine tarifliche Einstufung als Facharbeiter aufgrund der jeweiligen Arbeitsmarktlage oder aus Gründen des Betriebsfriedens nicht erfolgt, wenn die ausgeübte Tätigkeit der eines Facharbeiters entspricht und die praktischen und theoretischen Fähigkeiten dafür vorliegen.


Der Facharbeiter kann grundsätzlich auf eine Tätigkeit die zu den Facharbeiterberufen oder zu den staatlich anerkannten Ausbildungsberufen gehört verwiesen werden. Auch die Verweisung auf Tätigkeiten die eine echte betriebliche Ausbildung von wenigstens drei Monaten erfordern ist möglich. Darüber hinaus kann er auch auf Tätigkeiten der Gruppe ungelernte Arbeiter verwiesen werden, wenn sich diese aus dem Kreis der ungelernten Tätigkeiten innerhalb des Betriebes wegen ihrer Qualität im Ansehen und in der tariflichen Eingruppierung deutlich hervorheben. Dabei sollten diese Tätigkeiten wegen ihrer Qualität in etwa wie sonstige Ausbildungsberufe eingestuft sein.
Mindestens eine Verweisungstätigkeit ist konkret zu benennen. Allgemeine Feststellungen zur Verweisbarkeit reichen dabei nicht aus. Es ist auf den Einzelfall bezogen festzustellen, ob die Verweisungstätigkeiten sowohl hinsichtlich ihrer Anforderungen als auch der tariflichen Einstufung in Betracht kommen und der Versicherte diese nach einer Einarbeitungszeit von höchstens drei Monaten verrichten kann.


3. Stufe: Der "angelernte Arbeiter"
In diese Gruppe sind alle Versicherten einzuordnen, die einen sonstigen Ausbildungsberuf ausüben. Hierher gehören grundsätzlich die Tätigkeiten, die eine Ausbildung von mindestens drei Monaten bis unter zwei Jahren erfordern und die nicht aufgrund tarifvertraglicher Einordnung den Facharbeiterberufen zuzuordnen sind. Da diese Gruppe einen weiten Bereich der Tätigkeiten beinhaltet, wird sie in einen oberen und einen unteren Bereich geteilt.


- oberer Bereich
Zum oberen Bereich der angelernten Arbeiter gehören auf jeden Fall Berufe mit einer Regelausbildung von 2 Jahren. Diesem oberen Bereich können auch Tätigkeiten zugerechnet werden, wenn für diese eine über reine Einweisung und Einarbeitung hinausgehende betriebliche Ausbildung notwendig ist. Werden durch einen angelernten Arbeiter über einen längeren Zeitraum Teilarbeiten ausgeführt, die einem Facharbeiterberuf zuzuordnen sind, kann dieser ebenfalls zum oberen Bereich der Angelernten gerechnet werden.


- unterer Bereich
Alle anderen angelernten Tätigkeiten sind dem unteren Bereich dieser Berufsgruppe zuzurechnen.
Angelernte Arbeiter beider Stufen können nicht auf ungelernte Tätigkeiten verwiesen werden, die nur einen sehr geringen qualitativen Wert haben. Zu diesen Tätigkeiten gehören unter anderem einfache Hof-, Platz- und Gartenarbeiten, Botengänge, Reinigungs- und Putzarbeiten, Aufwarte-, Küchen- und Kantinenarbeiten, einfache Wächter- und Wartungsdienste.
Für Versicherte aus dem oberen Bereich dieser Gruppe ist eine konkrete Benennung notwendig, für Tätigkeiten aus dem Bereich der unteren Gruppe ist dies nicht erforderlich.


4. Stufe: Der "ungelernte Arbeiter"
Der Stufe der ungelernten Arbeiter sind alle Tätigkeiten zu zuordnen, die nicht zu einer höherwertigen Einstufung führen.
Ungelernte Arbeiter können auf alle Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verwiesen werden. Eine konkrete Benennung einer Tätigkeit ist nur dann erforderlich, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vorliegt.

Zuordnung des Hauptberufes bei Angestellten und Verweisung

Berufsgruppe I: Ungelernte AngestellteDen ungelernten werden Angestellte zugeordnet, die ohne oder nur mit einer geringen betrieblichen Ausbildung bis zu drei Monaten Tätigkeiten im Bereich der unteren tariflichen Einstufung verrichten.Diesem Bereich werden regelmäßig die Vergütungsgruppen X und XI und E 1 bis E 4 zugeordnet.Versicherte des Leitberufes ungelernter Angestellter können auf alle Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verwiesen werden. Eine konkrete Benennung einer Tätigkeit ist nur erforderlich, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vorliegt.


Berufsgruppe II:
Angelernte Angestellte
Angelernte Angestellte sind Angestellte, mit einer Ausbildung von drei Monaten bis zu zwei Jahren. Dabei sind ein oberer und ein unterer Bereich zu unterscheiden.


- unterer Bereich
Es liegt eine Ausbildung von 3 Monaten bis zu einem Jahr vor.
Hier sind die Vergütungsgruppen VIII und VII sowie E 4 (nach dreijähriger Bewährung), E 5 und M 6 angesiedelt.


- oberer Bereich
Die Dauer der Ausbildung beträgt ein Jahr bis zu zwei Jahren.
Hierzu gehören die Vergütungsgruppen VII, VI und V und M 6 (nach dreijähriger Bewährung) bis M 9.
Eine Verweisung der angelernten Angestellten des unteren Bereiches ist auf alle Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes zulässig. Angelernte des oberen Bereiches können auf Tätigkeiten des unteren Bereiches verwiesen werden.


Berufsgruppe III: Ausgebildete Angestellte
Zu den ausgebildeten Angestellten gehören Angestellte mit einer Ausbildung von mehr als zwei Jahren. Auch hier werden ein unterer und ein oberer Bereich unterschieden.


- unterer Bereich
Hier werden die ausgebildeten Angestellten mit geringer Berufserfahrung eingeordnet.
Dies entspricht den Vergütungsgruppen Va/Vb und IV sowie G9 bis G 11.


- oberer Bereich

Ausgebildete Angestellte mit einer langjährigen Berufserfahrung oder zusätzlicher Ausbildung werden in diesen Bereich eingeordnet.
Dazu gehören die Vergütungsgruppen II und II und G 12 und G13.
Gelernte Angestellte des unteren Bereiches können auf Tätigkeiten aus dem Bereich der angelernten Angestellten verwiesen werden. Für ausgebildete Angestellte des oberen Bereiches ist eine Verweisung auf Tätigkeiten im unteren Bereich und auf solche aus dem Bereich der angelernten Angestellten des oberen Bereiches zulässig.


Berufsgruppe IV: Leitende Angestellte unterer Bereich
Dieser Berufsgruppe werden Angestellte in leitender Position mit Hochschulausbildung zugeordnet.
Das entspricht den Vergütungsgruppen IIa und I und H 13 bis H 16.
Eine Verweisung ist auf Tätigkeiten aus dem Bereich der ausgebildeten Angestellten ist möglich.


Berufsgruppe V: Leitende Angestellte oberer Bereich
In die Berufsgruppe der leitenden Angestellten im oberen Bereich sind regelmäßig Angestellte in leitender Stellung einzuordnen, die eine abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulausbildung durchlaufen haben und tariflich oberhalb, an oder unmittelbar in der Nähe unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung eingestuft sind.


Hier sind die Vergütungsgruppen I und H 14 bis H 16 sowie Tätigkeiten mit freier Vergütungsvereinbarung zu finden.
Eine Verweisung ist auf Tätigkeiten der leitenden Angestellten unterer Bereich in gehobener Position ist möglich.
Das Mehrstufenschema kann im Bereich der Angestelltenversicherung nicht generell angewandt werden. Das wird immer der Fall sein, wenn der qualitative Verweisungssprung zu groß ist. Daher wird man in aller Regel auf die tarifliche Eingruppierung zurückgreifen. Dabei ist davon auszugehen, daß eine um ein bis zwei Gehaltsstufen qualitativ niedrigere Tätigkeit noch sozial zumutbar ist.
Wurde für einen im Hauptberuf nicht mehr erwerbsfähigen Versicherten eine zumutbare Verweisungstätigeit gefunden, ist nun auch hier zu prüfen, inwieweit er diese mit seinem verbleibendem Restleistungsvermögen verrichten kann. Dabei ist festzustellen, ob sein Restleistungsvermögen ausreichend ist, mindestens die Hälfte des tariflichen Durchschnittentgeltes eines vergleichbaren Versicherten mit gleichwertigen Kentnissen und Fähigkeiten zu verdienen. Zur Feststellung der gesetzlichen Lohnhälfte sind dabei das eingeschränkte Leistungsvermögen des Versicherten und das der Vergleichsperson gegenüberzustellen. In der Praxis ist regelmäßig nicht entscheidend, ob der Versicherte mit dem verbleibendem Restleistungsvermögen noch mehr als die Lohnhälfte verdienen kann, da ein vollschichtig einsatzfähiger Versicherter selbst mit einfachsten Vollzeittätigkeiten im Durchschnitt mehr als die Hälfte des höchstentlohnten Beschäftigten verdienen kann. Vielmehr ist entscheidend, ob es eine Tätigkeit gibt, auf die er sozial zumutbar verwiesen werden kann. Der gesetzlichen Lohnhälfte kommt daher regelmäßig nur Bedeutung zu, wenn der Versicherte zumutbar auf eine Teilzeitbeschäftigung verwiesen werden kann. Hier ist zu ermitteln, ob er im Verweisungsberuf tatsächlich die Hälfte des Durchschnittentgeltes einer Vergleichsperson im bisherigem Beruf erzielen kann. Dabei ist der Durchschnittsverdienst der Berufsgruppe maßgebend, da das Gesetz nicht auf den einzelnen Versicherten, sondern auf seine Berufsgruppe abstellt.