Verweisung auf zumutbare Tätigkeiten


Kann der Hauptberuf nach den sozialmedizinischen Feststellungen nicht mehr ausgeübt werden, ist zu prüfen, ob es zumutbare Tätigkeiten gibt, die der Versicherte noch verrichten kann. Die Tätigkeiten müssen den Kenntnissen und Fertigkeiten des Versicherten entsprechen und dürfen ihn weder geistig noch körperlich überfordern, sie müssen objektiv zumutbar sein. Auch die subjektive Zumutbarkeit muß gegeben sein, die Tätigkeiten dürfen keinen unzumutbaren sozialen Abstieg darstellen. Objektiv ist eine Tätigkeit in der Regel zumutbar, für die der Versicherte im Rahmen von beruflichen Rehabilitationsmaßnahmen erfolgreich ausgebildet oder umgeschult wurde. Nur eine Erkrankung nach Abschluß der Maßnahme kann bewirken, daß es an den Kräften zur Ausübung dieser fehlen kann.


Fehlt es an der objektiven oder subjektiven Zumutbarkeit, ist eine Verweisung nicht zulässig. Ist die Verweisung auf eine Tätigkeit zumutbar, muß diese Tätigkeit konkret benannt werden. Die Verweisungstätigkeiten müssen nicht der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegen, es kann somit auch auf eine nicht versicherungspflichtige selbständige Tätigkeit verwiesen werden.


Zumutbar ist grundsätzlich ein Verlangen, das nicht ungebührlich und nicht unbillig ist. Unzumutbarkeit einer Tätigkeit bei der Verweisung im Berufsunfähigkeitsverfahren liegt jedoch auch dann vor, wenn damit ein wesentlicher sozialer Abstieg verbunden ist, insbesondere, wenn die Tätigkeit ein wesentlich geringeres Ansehen genießt, als die bisher verrichtete.