Der Hauptberuf als Berufsunfähigkeitskriterium

Die Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Versicherten in seinem bisherigem Hauptberuf oder einer zumutbaren Verweisungstätigkeit setzt voraus, daß der bisherige Beruf, auch Hauptberuf, möglichst genau bestimmt wird.
Hauptberuf ist in diesem Fall jede Tätigkeit, die nicht nur vorübergehend für die Sicherung des Lebensunterhaltes ausgeübt wird, die auf Dauer angelegt ist. Dabei kommt es nicht auf eine gesetzlich geregelte oder überlieferte Berufsausbildung an. Wenn ein Versicherter nur einen Beruf ausgeübt hat, kann nur dieser der Hauptberuf sein.

Wurden mehrere Hauptberufe ausgeübt, ist eine chronologische Einordnung der einzelnen Beschäftigungsverhältnisse erforderlich.
Das größte Gewicht liegt dabei auf dem unmittelbar vor der Rentenantragstellung ausgeübten Beruf. Zur Ermittlung des Hauptberufes kommen nur versicherungspflichtige Tätigkeiten in Frage. Eine versicherungspflichtige Tätigkeit kann in Einzelfällen auch dann Hauptberuf sein, wenn sie längere Zeit zurückliegt.
Der Verlust von Kenntnissen und Fähigkeiten und eine Entfremdung vom Beruf sind dabei unbeachtlich, desgleichen die spätere Ausübung einer versicherungsfreien Tätigkeit.
In der Regel kommen für die Ermittlung des Hauptberufes nur Tätigkeiten in Frage, die der Versicherte vollwertig und auf Dauer ausgeübt hat. Vollwertig ausgeübt ist eine Tätigkeit immer, wenn der Versicherte die erforderliche Ausbildung absolviert hat.


Die Ausbildung in einem Hauptberuf ist jedoch nur eine der Möglichkeiten, sich die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten für die Ausübung einer Tätigkeit anzueignen. Auch das langjährige Ausüben einer Tätigkeit ohne Ausbildung kann zur entsprechenden Qualifikation führen. Ein relativ zuverlässiger Indiz für eine vollwertig ausgeübte Tätigkeit ist die tarifliche Einstufung und Entlohnung, jedoch führt eine kurzzeitige tarifliche Höhereinstufung nicht zu Beurteilung, daß eine Tätigkeit vollwertig ausgeübt wurde.
Die Dauer der Ausübung einer Tätigkeit kann nur ein Anhaltspunkt für die Ermittlung des Hauptberufes sein. Auch eine relativ kurzzeitig ausgeübte Tätigkeit kann Hauptberuf sein, wenn sie eine obere Stufe der beruflichen Stufenleiter darstellt und durch Umstände abgebrochen wurde, die vom Willen des Versicherten unabhängig sind, hier insbesondere eine Einbuße seiner Arbeitskraft.

Probleme bei der Bestimmung des Hauptberufes können immer dann auftreten, wenn der Versicherte eine höherwertige Berufstätigkeit aufgibt und eine minderqualifizierte Tätigkeit aufnimmt. Hierbei müssen die Gründe für einen solchen Berufswechsel Beachtung finden. Gibt ein Versicherten seinen erlernten qualifizierten Beruf vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit auf, ist dieser grundsätzlich nicht Hauptberuf, auch dann nicht, wenn der Wechsel auf gesundheitlichen Gründen beruht.
Bei der Wartezeitprüfung sind dabei jedoch alle bis zum Zeitpunkt der Lösung vom Beruf zurückgelegten Zeiten relevant. Eine freiwillige Lösung vom bisherigem Beruf liegt immer dann vor, wenn der Versicherte nicht nur vorübergehend eine andere Tätigkeit aufnimmt, die gegenüber der bisherigen Tätigkeit Vorzüge aufweist, die eine Rückkehr in den ursprünglichen Beruf nicht erwarten lassen oder er sich erkennbar einer anderen Tätigkeit zugewendet hat. Dabei ist beim Vergleich vor allem von den Arbeitsbedingungen und dem Arbeitseinkommen, aber auch von auslösenden Elementen, zum Beispiel einem Wohnungswechsel auszugehen. Bei einem betriebsbedingtem Wechsel der Tätigkeit ist dann von einer freiwilligen Lösung vom bisherigen Beruf auszugehen, wenn der Versicherte diese über einen längeren Zeitraum ausübt, ohne sich um eine Rückkehr in die alte Tätigkeit zu bemühen, wenn dieser Versuch nicht von vornherein aussichtslos war.

Der Wille zur Rückkehr in die frühere Tätigkeit muß im Verhalten des Versicherten objektiv zum Ausdruck kommen. Ihm obliegt dafür die Beweislast.
Möglichkeiten des Beweises liegen in der Vorlage von Bewerbungen, Vermittlungsbemühungen gegenüber dem Arbeitsamt und ähnlichem. Auch eine vom Arbeitgeber in Aussicht gestellte Rückkehr in die alte Tätigkeit, die auf Bemühungen des Versicherten beruht, schließt eine rechtserhebliche Lösung vom bisherigen Beruf aus. Ein Versicherter verliert seinen Berufsschutz dann nicht, wenn er nach der Arbeitsaufgabe keine andere Tätigkeit aufnimmt oder sich nach dem Ausscheiden aus der versicherungspflichtigen Tätigkeit selbständig macht und keine oder freiwillige Beiträge zahlt. Auch andere Tätigkeiten außerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung wie Hausfrau oder Beamter führen nicht zur Lösung vom Beruf.
Zeiten der Kindererziehung stehen in diesem Zusammenhang einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nicht gleich. Auch führt die vorübergehende Aufnahme einer minderqualifizierten Tätigkeit im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme grundsätzlich nicht zur Lösung vom bisherigen Beruf, da es sich von vornherein um eine befristete Tätigkeit handelt. Nach Eintritt der Berufsunfähigkeit kann sich der bisherige Beruf in der Regel nicht mehr ändern.

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